Serbien

Einführung eines elektronischen „pre-arrival“-Zollabfertigungssystems

  • Allianz-Projekt

  • Status: Abgeschlossen

Mit dem „pre-arrival“-Zollabfertigungssystem fertigt der serbische Zoll Expressgüter bereits vor ihrer Ankunft ab.

Auf einen Blick

Am 13. September 2018 hat Serbien ein Pre-Arrival Processing Verfahren, kurz PAP, zur Erleichterung der Zollabfertigung eingeführt. Das Schwesterprojekt der Zoll-Reform in Montenegro wurde von der deutschen Allianz für Handelserleichterungen mit Behörden und Unternehmen in Serbien durchgeführt. PAP bietet die Möglichkeit, Zollanmeldungen und Einfuhrdokumente bereits vor Ankunft der Güter im Zielland elektronisch an Zollbehörden zu übermitteln. Mit dem neuen System können schon jetzt nahezu doppelt so viele Expressgüter innerhalb einer Stunde abgefertigt werden wie bisher. Inspiriert von den Erfolgen in Serbien sowie auch in Montenegro, planen weitere vier Länder des westlichen Balkans und die Republik Moldau weitere Zollreformen nach diesem Vorbild.

Herausforderung

Seit 2004 strebt Serbien eine Mitgliedschaft in der Welthandelsorganisation (WTO) an. Die Beitrittsverhandlungen sind in vollem Gange, und eine Reihe von Rechts- und Strukturreformen wurden bereits durchgeführt, um die Kriterien für die Vollmitgliedschaft in der WTO zu erfüllen.

Darüber hinaus wird die serbische Handelspolitik weitgehend durch das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) zwischen Serbien und der EU und durch das Mitteleuropäische Freihandelsabkommen (CEFTA) bestimmt. Dieses verbindet Serbien mit seinen Nachbarn im westlichen Balkan und steht im Einklang mit den Regeln und Verfahren der WTO.

Bisher waren Importe nach Serbien von manuellen Kontrollen und damit einhergehend langen Wartezeiten und hohen Kosten geprägt. Die serbische Regierung priorisierte daher Reformmaßnahmen für die schnellere Abwicklung von Zollprozessen. Eine davon war das PAP-Verfahren.

Voraussetzung dafür ist ein elektronisches Zollabfertigungssystem, um Voranmeldungen zu empfangen und zu bearbeiten. Das PAP-Verfahren kann dabei helfen, Sendungen nach ihrem Risiko zu klassifizieren und zu entscheiden, welche Waren vom Zoll kontrolliert werden müssen und welche nicht.

Projektansatz

Das Projekt der deutschen Allianz für Handelserleichterungen in Serbien ist eine Kooperation von DHL Express, der serbischen Zollverwaltung, der serbischen Industrie- und Handelskammer, weiterer Logistikunternehmen und der GIZ. Ziel war es, PAP in Serbien einzuführen und so den Import von zeitkritischen Gütern zu beschleunigen.

Die Allianz setzte dabei auf eine Partnerschaft auf Augenhöhe: Alle Aktivitäten wurden gemeinsam von den Projektpartnern geplant und durchgeführt. So konnte ein ausgeglichenes Verhältnis zwischen Zoll- und Wirtschaftsinteressen gewährleistet werden. Eine Studienreise nach Budapest half zunächst dabei eine gemeinsame Vision und einen Lösungsvorschlag für das Projekt zu entwickeln. In Workshops diskutierten die Projektpartner alle Prozessschritte.

Ein gemeinsam entwickelter Projektplan legte fest, welche Maßnahmen notwendig sind, um PAP einzuführen und anzuwenden. Der Ansatz der Allianz in Serbien umfasste drei Ebenen:

  1. Schaffung des rechtlichen und ordnungspolitischen Rahmens für die Zoll-Vorabbearbeitung von Expressgütern;
  2. Entwicklung von Verfahrenspraktiken und Funktionalitäten im IT-System des Zolls;
  3. Entwicklung von Kapazitäten für das Zollpersonal und den Privatsektor.

Ergebnisse

Der Anteil der Express-Sendungen, die innerhalb einer Stunde nach ihrer Ankunft freigegeben werden, wurde durch das Projekt von 43 auf voraussichtlich ca. 80 % erhöht.

Die Projektpartner überprüften die rechtlichen Rahmenbedingungen und initiierten wo notwendig Gesetzesänderungen. Außerdem wurde ein IT-System entwickelt, das PAP ermöglicht.

In internen Tests machten sich die Projektpartner mit der Funktionalität des Systems und der elektronischen Interaktion zwischen Zoll und Express-Dienstleistern vertraut. Verbesserungsvorschläge wurden dann in enger Absprache zwischen den Partnern in das System aufgenommen.

Offiziell wurde das PAP-System am 13. September 2018 eingeführt und das Projekt damit abgeschlossen. Unternehmen können sich nun für das neue vollelektronische Zollsystem für Expressgüter registrieren und damit Zeit und Kosten sparen. Die Wirkungen der Maßnahmen werden in der Nachhaltigkeitsphase des Projekts nachverfolgt.

Serbien als Vorbild für weitere PAP-Projekte

Serbien ist Vertragspartner des Mitteleuropäischen Freihandelsabkommens (CEFTA) und in engem handelspolitischem Austausch mit seinen Nachbarn im westlichen Balkan. In Montenegro wurde parallel zur Maßnahme in Serbien ein Schwesterprojekt umgesetzt. Als sich erste Erfolge des Allianz-Ansatzes abzeichneten, zeigten viele Nachbarländer hohes Interesse an ähnlichen Projekten.

Anfang 2018 entschieden sich die vier Länder Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo und Nordmazedonien PAP nach dem Vorbild Serbiens mit dem Ansatz der Allianz einzuführen. Die GIZ unterstützt diese Reformen durch den „Offenen Regionalfonds für Südosteuropa„. Ein weiteres PAP-Projekt ist außerdem in Moldau geplant.

Dabei greifen die Länder auf den getesteten und etablierten Ansatz aus Montenegro und aus Serbien als Vorbild zurück. So müssen nur kleinere länderspezifische Anpassungen vorgenommen werden und die PAP-Reformen können besonders schnell und effizient umgesetzt werden.

Testimonials

“The Trade Facilitation Agreement allows the creation of a more favorable environment for the business of economic operators. In this sense, this agreement does not only apply to the implementation of customs procedures, but also integrates all other institutions that together with customs participate in the foreign trade process. A simplified customs procedure for express consignments in accordance with that agreement is of great importance to both citizens and economic operators, and we are very satisfied that it is being successfully implemented.”

Snezana Karanovic, Assistant Minister, Ministry of Finance of the Republic of Serbia

“We were walking forward and backward, left and right, looking for a solution. It is therefore a great pleasure to note that we found it. What is accomplished now, we wanted for a long time.”

Nebojsa Ristic, Sales Director, FedEx

“Improving the process of customs clearance of express consignments is a topic we have been talking about for years, it can be said even for decades, but we really started talking only when GIZ was involved.”

Boris Petković, Area Serbia Manager, DHL International Belgrade

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