Serbien

Einführung eines elektronischen „pre-arrival“-Zollabfertigungssystems

  • Allianz-Projekt

  • Status: Nachhaltigkeit

Mit dem „pre-arrival“-Zollabfertigungssystem fertigt der serbische Zoll Expressgüter bereits vor ihrer Ankunft ab.

Auf einen Blick

Im September 2018 hat Serbien begonnen, ein Pre-Arrival Processing Verfahren, (PAP) zur Beschleunigung der Zollabfertigung einzuführen. Analog zu dem erfolgreichen Projekt der Zoll-Reform in Montenegro, hat die Deutschen Allianz für Handelserleichterungen mit Behörden und Unternehmen in Serbien ein vergleichbares System etabliert. Ein PAP-System bietet die Möglichkeit, Zollanmeldungen und Einfuhrdokumente bereits vor Ankunft der Güter im Zielland elektronisch an Zollbehörden zu übermitteln. Die serbische Zollverwaltung hat alle rechtlichen und technologischen Rahmenbedingungen geschaffen. Alle drei nationalen Expressdienstleister haben eine Lizenz für diese handelserleichternde Maßnahme erhalten. Inspiriert von den Erfolgen in Serbien sowie auch in Montenegro, haben weitere vier Länder des westlichen Balkans und die Republik Moldau eigene Zollreformen gestartet

Herausforderung

Seit 2004 strebt Serbien eine Mitgliedschaft in der Welthandelsorganisation (WTO) an. Die Beitrittsverhandlungen sind in vollem Gange, und eine Reihe von Rechts- und Strukturreformen wurden bereits durchgeführt, um die Kriterien für die Vollmitgliedschaft in der WTO zu erfüllen.
Darüber hinaus wird die serbische Handelspolitik weitgehend durch das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) zwischen Serbien und der EU und durch das Mitteleuropäische Freihandelsabkommen (CEFTA) bestimmt. Dieses verbindet Serbien mit seinen Nachbarn im westlichen Balkan und steht im Einklang mit den Regeln und Verfahren der WTO.
Bisher waren Importe nach Serbien von manuellen Kontrollen und damit einhergehend langen Wartezeiten und hohen Kosten geprägt. Die serbische Regierung priorisierte daher Reformmaßnahmen für die schnellere Abwicklung von Zollprozessen. Eine davon ist das PAP-Verfahren.
Voraussetzung dafür ist ein elektronisches Zollabfertigungssystem, um Voranmeldungen zu empfangen und zu bearbeiten. Das PAP-Verfahren unterstützt dabei, Sendungen nach ihrem Risiko zu klassifizieren und zu entscheiden, welche Waren vom Zoll kontrolliert werden müssen und welche nicht.

Projektansatz

Das Projekt der deutschen Allianz für Handelserleichterungen in Serbien ist eine Kooperation von DHL Express, der serbischen Zollverwaltung, der serbischen Industrie- und Handelskammer, weiterer Logistikunternehmen und der GIZ. Ziel war es, PAP in Serbien einzuführen und so den Import von zeitkritischen Gütern zu beschleunigen.

Die Allianz setzte dabei auf eine professionelle Partnerschaft: Alle Aktivitäten wurden gemeinsam von den Projektpartnern geplant und durchgeführt. So konnten die Interessen des Zolls und die der Unternehmen zusammengebracht werden. Eine Studienreise nach Budapest half dabei, eine gemeinsame Vision und einen Lösungsansatz für das Projekt zu entwickeln. In zahlreichen Workshops erarbeiteten die Projektpartner alle Prozessschritte.

Ein gemeinsam entwickelter Projektplan legte fest, welche Maßnahmen notwendig sind, um PAP einzuführen und anzuwenden. Der Ansatz der Allianz in Serbien umfasste drei Ebenen:

  1. Schaffung des rechtlichen und ordnungspolitischen Rahmens für die Zoll-Vorabbearbeitung von Expressgütern;
  2. Entwicklung von Verfahrenspraktiken und Funktionalitäten im IT-System des Zolls;
  3. Entwicklung von Kapazitäten für das Zollpersonal und den Privatsektor.

Ergebnisse

Alle rechtlichen und IT-Rahmenbedingungen sind etabliert und alle drei nationalen Expressdienstleister haben Zugang zu dieser handelserleichternden Maßnahme. Das PAP-System ist in einer Pilotierungsphase in Serbien im ‚live‘-Betrieb.

Ergebnisse zur Erhöhung der Rate der sofortigen Freigabe von Sendungen werden im Laufe des Jahres 2020 erwartet. Die Wirkungen der Maßnahmen werden in der Nachhaltigkeitsphase des Projekts nachverfolgt.

Serbien als Vorbild für weitere PAP-Projekte

Serbien ist Vertragspartner des Mitteleuropäischen Freihandelsabkommens (CEFTA) und in engem handelspolitischem Austausch mit seinen Nachbarn im westlichen Balkan. In Montenegro wurde parallel zur Maßnahme in Serbien ein vergleichbares Projekt umgesetzt. Als sich erste Erfolge des Allianz-Ansatzes abzeichneten, zeigten viele Nachbarländer hohes Interesse an ähnlichen Projekten.

Anfang 2018 entschieden sich die vier Länder Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo und Nordmazedonien PAP nach dem Vorbild Serbiens mit dem Ansatz der Allianz einzuführen. Die GIZ unterstützt diese Reformen durch den „Offenen Regionalfonds für Südosteuropa„. Ein weiteres PAP-Projekt ist außerdem in Moldau geplant.

Dabei greifen die Länder auf den etablierten Ansatz aus Montenegro und aus Serbien zurück. Es werden lediglich länderspezifische Anpassungen vorgenommen, so dass die PAP-Reformen besonders schnell und effizient umgesetzt werden können.

Testimonials

“The Trade Facilitation Agreement allows the creation of a more favorable environment for the business of economic operators. In this sense, this agreement does not only apply to the implementation of customs procedures, but also integrates all other institutions that together with customs participate in the foreign trade process. A simplified customs procedure for express consignments in accordance with that agreement is of great importance to both citizens and economic operators, and we are very satisfied that it is being successfully implemented.”

Snezana Karanovic, Assistant Minister, Ministry of Finance of the Republic of Serbia

“We were walking forward and backward, left and right, looking for a solution. It is therefore a great pleasure to note that we found it. What is accomplished now, we wanted for a long time.”

Nebojsa Ristic, Sales Director, FedEx

“Improving the process of customs clearance of express consignments is a topic we have been talking about for years, it can be said even for decades, but we really started talking only when GIZ was involved.”

Boris Petković, Area Serbia Manager, DHL International Belgrade

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